15
Nov
2004

Leistungsschutzrecht, Schutz von Datenbanken

Der EuGH hat sich jüngst mit dem sui generis Schutz der Richtlinie 96/9/EG auseinandergesetzt und dabei (ua) zur Frage Stellung genommen, wann eine "wesentliche Investition" in eine schlichte Datenbank vorliegt, die den sui generis Schutz begründet.
Er kommt dabei zu dem Schluss, dass sich die Investitionen auf
  • Beschaffung
  • Überprüfung oder
  • Darstellung
beziehen müssen um den Schutz zu begründen. Diese Investitionen sind nach den Entscheidungen getrennt von den Investitionen zu betrachten, die mit der Erzeugung der Inhalte verbunden sind.
Von den Veranstaltern selbst erstellte (Fußball-)Spielpläne erfordern keine wesentlichen Investitionen in die Beschaffung, die Überprüfung oder die Darstellung der Spieldaten, so dass dem Plan ein Schutz versagt wurde.
Quelle: Pressemitteilung des EuGH
logo

iura novit curia

Impressum

Mag. Kurt Decker, LL.M.
Wien

Die in diesem Blawg dargestellten Meldungen stellen eine subjektive Auswahl durch den Autor und allfällige Anmerkungen die subjektive Ansicht des Autors dar. Für die Aktualität oder Richtigkeit der Meldungen kann keine Gewähr geleistet werden.

Suche

 

User Status

Du bist nicht angemeldet.

Zufallsbild

money-money-money_photocase159471873

Archiv

November 2004
Mo
Di
Mi
Do
Fr
Sa
So
 1 
 2 
 3 
 4 
 5 
 6 
 7 
 8 
 9 
10
11
12
14
17
18
19
20
22
23
24
25
26
27
28
29
30
 
 
 
 
 
 

Aktuelle Beiträge

Oberster Patent- und...
In seiner Entscheidung vom 28. September 2005, Om 8/05...
Kurt Decker - 20. Jul, 18:37
Schon zwei Millionen...
Die Europäische Registrierstelle für Internet-Domainnamen...
Kurt Decker - 18. Jul, 10:40
Hm, was die beiden aber...
Hm, was die beiden aber nicht bedenken oder zumindest...
ingmar - 17. Jul, 21:05
Ein Fußballfeld ist kein...
Warum Zinédine Zidane Glück hatte, dass die WM in Deutschland...
Kurt Decker - 17. Jul, 19:16
Entwurf des Familienrechtsänderungsges etz...
Das Justizministerium hat den Entwurf eines Familienrechts-Änderungsge setz...
Kurt Decker - 17. Jul, 15:20

Status

Online seit 7352 Tagen
Zuletzt aktualisiert: 20. Jul, 18:37

Credits


Profil
Abmelden
Weblog abonnieren