20
Jul
2006

Oberster Patent- und Markensenat zu beschreibenden Angaben

downy-gewebe-conditionerIn seiner Entscheidung vom 28. September 2005, Om 8/05 beantwortete der Oberste Patent- und Markensenat die Frage, ob die Marken "GEWEBE Conditioner" und "DOWNY GEWEBE CONDITIONER" für Wasch- und Bleichmittel eine beschreibende Angabe darstellt.

Der Oberste Patent- und Markensenat sprach aus, dass der Marke „GEWEBE Conditioner" kein beschreibender Charakter zukommt, weil die inländischen Konsumenten mit dem der englischen Sprache entnommenen Begriff „conditioner" - zumindest in Verbindung mit Gewebe - keine Eigenschaftsbeschreibung ei­ner Ware oder Dienstleistung verbinden. Ein in den inländischen Verkehrskreisen verbreite­tes Begriffsverständnis kann allenfalls bei „air condition" (Klimaanlage; Kühlung) oder „hair conditioner" (Haarpflegemittel) angenommen werden, nicht aber bei „Gewebe Conditioner".

Ebensowenig sie die Marke „DOWNY GEWEBE CONDITIONER", bei der noch ein weiteres Wort der englischen Sprache Verwendung findet, dessen Bedeutung inländi­schen Verkehrskreisen weitgehend unbekannt ist, von einer beschreibenden Angabe auszugehen.

Quelle: BreitmeyerDecker Rechtsanwälte

18
Jul
2006

Schon zwei Millionen ,,.eu' -Domainnamen registriert

Die Europäische Registrierstelle für Internet-Domainnamen (EURid) hat vor kurzem bekannt gegeben, dass seit dem Start der europäischen Internet Top-Level-Domain ,,.eu" im April, schon über 2 Millionen Internetadressen mit der Endung ,,.eu" registriert wurden.

Quelle: BreitmeyerDecker Rechtsanwälte

17
Jul
2006

Ein Fußballfeld ist kein rechtsfreier Raum

Warum Zinédine Zidane Glück hatte, dass die WM in Deutschland und nicht in Österreich stattfand, analysiert die Presse im Artikel EM-Überstunden von Philip Fuchs und Markus Uitz. Ob allerdings bei den unterschiedlichen Blickwinkeln des Fouls ein Einschreiten der Anklagebehörde auch erfolgsversprechend wäre, sei dahingestellt.
Quelle: decker.eu

Entwurf des Familienrechtsänderungsgesetz 2006

Das Justizministerium hat den Entwurf eines Familienrechts-Änderungsgesetz 2006 vorgelegt, mit dem das geltende Recht an die neuen Formen modernen Familienlebens und deren Phänomene, wie Kinder aus getrennten Beziehungen, „Patchworkfamilien“, das Eingehen von Folge-Ehen und auf Lebensgemeinschaften herangeführt werden soll.
Die Kriterien für das Vorliegen einer Lebensgemeinschaft sollen neu gefasst werden. Demnach ist nach dem vorgelegten Entwurf für die Erfüllung des Begriffes der Lebensgemeinschaft nich mehr erforderlich, dass die Lebensgemeinschaft aus einem verschiedengeschlechtlichen Paar, besteht.
Quelle: decker.eu

11
Jul
2006

UMZUG

kopie-von-logo_deckerNach ersten Startschwierigkeiten habe ich es geschafft, unter meiner eu-Domain decker.eu ein Blog einzurichten.
Ich werde daher in Zukunft dort meine Gedanken zum Besten geben und hoffe, dass mich der eine oder andere begleitet.
Liebe Grüße aus Wien von iuranovit recte Kurt Decker

10
Jul
2006

Neuer Basiszinssatz ab 30. Juni 2006

money-money-money_photocase159471873 Der Basiszinssatz als Anknüpfungszinssatz für die Verzugszinsenberechnung im Geschäftsverkehr beträgt ab dem 30. Juni 2006 1,97%. Daraus resultiert für den Zeitraum vom 1.7.2006 bis 31.12.2006 ein Verzugszinssatz von 9,97% zwischen Unternehmen aus unternehmerischen Geschäften.

Foto: photocase.com
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Impressum

Mag. Kurt Decker, LL.M.
Wien

Die in diesem Blawg dargestellten Meldungen stellen eine subjektive Auswahl durch den Autor und allfällige Anmerkungen die subjektive Ansicht des Autors dar. Für die Aktualität oder Richtigkeit der Meldungen kann keine Gewähr geleistet werden.

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